Dezentralisierung - eine Chance für die Ukraine

Abbau von korruption und lokale selbstverwaltung durch gemeindefusionen

In der Folge der Maidan-Revolution von 2014 wurde in der Ukraine eine weitgehende Reform der lokalen und regionalen politischen Strukturen beschlossen. Der Schlüssel dazu sind Gemeindefusionen. Die neuen Strukturen erhalten “à la carte” die Möglichkeit, je nach Wunsch und Kapazitäten Aufgaben zu übernehmen, die derzeit bei den Bezirks- und Oblastverwaltungen liegen. Langfristig sollen diese beiden Verwaltungsebenen praktisch entmachtet werden. Die fusionierten Gemeinden entscheiden eigenständig über ihre Prioritäten und bekommen vom Staat die nötigen Mittel. Auch erheben sie eigenständig lokal Steuern. Natürlich gibt es starken Widerstand aus den Ämtern, die ihre Felle davonschwimmen sehen. Leider ist die Region Transkarpatien ukraineweit das absolute Schlusslicht in der Reform, woran in erster Linie der Chef der Verwaltung Gennady Moskal die Schuld trägt.

In unserem transkarpatischen Netzwerk gibt es in Sachen Dezentralisierung unterschiedliche Erfahrungen. Die Stadt Tjachiv (dort befindet sich das Behindertenheim Parasolka) hat dank des dynamischen Bürgermeisters als eine der ersten Gemeinden der Ukraine mit den Nachbarorten fusioniert und blickt auf eine dreijährige, eindrückliche Erfolgsgeschichte zurück, trotz der massiven Sabotage aus Uzhhorod. Nischnje Selischtsche und dem Nachbarort Kopaschnevo ist es nicht so gut ergangen. Der Antrag auf Fusion wurde von der Provinzverwaltung ohne Rücksicht auf Gesetzeskonformität so lange blockiert, bis die Initiatoren von der (vorläufigen) Hoffnungslosigkeit des Unterfangens überzeugt waren. Bis zur Ablösung des Landesfürsten heisst es, die Geduld nicht zu verlieren.

Im November 2016 hat NeSTU eine Delegation von Gemeindevertretern in der Schweiz empfangen und ein vielfältiges Programm in den Kantonen Aarau, Bern und Luzern absolviert. Der Bericht: